Gefängnis oder Exil

Auch die Politik der Zwangsverwaltung, die Aufhebung der Immunität der Abgeordneten sowie die Repression gegen die pro-kurdische HDP werden in „Gefängnis oder Exil“ deutlich gemacht.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und die AKP-Führung geht nach dem Putschversuch vom 15.7.2016 noch härter gegen die ganze Opposition vor. Die Repression wendet sich nicht nur gegen vermeintliche Mitglieder der Gülen-Bewegung, die für den Putschversuch verantwortlich gemacht werden, sondern gegen alle Oppositionelle und besonders gegen die prokurdische HDP, die mit mehr als elf Prozent im türkischen Parlament vertreten ist.

Die Welle der Zwangsverwaltungen bzw. Absetzung der gewählten Bürgermeister begann Ende 2016 in der Zeit des Notstands. So wurden auch die Ko-Oberbürgermeister von Diyarbakir, Gülten Kisanak und Firat Anli per Dekret abgesetzt. Die zweite Welle der Zwangsverwaltung kam 2019 vier Monate nach den Kommunalwahlen vom März. Derzeit können nur noch fünf von 65 gewählten Bürgermeistern ihr Amt ausführen. 23 von ihnen wurden verhaftet. Viele gewählte Politiker standen vor der Frage: „Gefängnis oder Exil“?

Nach der Vorstellung stehen Fırat Anlı (abgesetzter OB von Diyarbakir, jetzt wohnhaft in Bern), Bedia Özgökce Ertan (abgesetzte OB von Van), Stefan Struck (Arbeitskreis Partnerstadt Karlsruhe-Van), Adil Demirci (Produzent) und ein Vertreter der Stadt Karlsruhe zum Gespräch bereit. -ps/pat