Doris Baitinger, SPD
Stadtleben // Artikel vom 02.06.2009
Kommunalwahl 2009 in Karlsruhe: INKA fragt – Fraktionsvorsitzende und Kandidaten antworten.
1) Was ist Ihre Vision von Karlsruhe 2014?
2) Welche Punkte in Ihrem Wahlprogramm haben unabdingbare Priorität?
3) Worin hebt sich Ihre Partei/Fraktion besonders von den anderen ab?
4) Wie hat Ihre Fraktion in Sachen Kohlekraftwerk und Stora-Enso gestimmt, und aus welchen Gründen?
5) Welche Konzepte haben Sie, die Innenstadt angesichts der zu erwartenden U-Strab-Dauerbaustellen im nächsten Jahrzehnt attraktiv zu halten?
1) Karlsruhe 2014 ist eine moderne Stadt mit Arbeitsplätzen, Bildungs- und Betreuungseinrichtungen, Kultur-, Sport- und Freizeiteinrichtungen, vielfältigen Grünanlagen und einem zeitgemäßen Mobilitätsangebot, so dass alle Menschen ihren Lebensentwurf verwirklichen können.
2) Der Ausbau der Betreuungseinrichtungen für Kinder bis 14 Jahre. Dabei geht es nicht nur um Anzahl, sondern auch Qualität und Vielfalt der Plätze sowie einen fairen Preis mit dem allerdings nicht von der Stadt allein zu verwirklichenden Ziel kostenloser Kitaplätze.
3) Wir setzen uns für die Belange der Bürger ein, ohne unsere Fahne nach einem vermeintlichen Wind zu richten. Im Übrigen laden wir die Karlsruher ein, sich bei einer der Veranstaltungen, aber auch im persönlichen Gespräch, z.B. an den Infoständen, ein eigenes Urteil zu bilden. Nicht zuletzt dient dieser Artikel dazu.
4a) Über Stora-Enso wurde im Gemeinderat nicht abgestimmt.
b) Die SPD-Fraktion hat dem Bebauungsplan für die Blöcke 8 und 5 neu auf dem Gelände an der Fettweisstraße zugestimmt. Dieser war für die Errichtung nicht Voraussetzung, da Baurecht auf dem Gelände bereits besteht und zwar für Kraftwerke. Allerdings konnte die Stadt so ihren Einfluss im Genehmigungsverfahren, das Sache des Regierungspräsidiums ist, vergrößern und wesentlich geringere Emissionswerte erreichen, als sie von der Genehmigungsbehörde hätten durchgesetzt werden können. Zudem wird auf Vorschlag der SPD auch der bestehende Block 7 so nachgerüstet, dass seine Emissionen stark herabgesetzt werden.
5) Die Ablaufplanung sieht mit Ausnahme der beiden Tore keine Dauerbaustellen vor. Dennoch wird mit den betroffenen Geschäften ein Konzept zum Umgang mit eventuellen Beeinträchtigungen entwickelt. Ein attraktives Baustellenmanagement sowie Infoveranstaltungen sollen die Bevölkerung einbinden und Verständnis schaffen. Ob darüberhinaus weitere Maßnahmen wie sogenannte „Events“ notwendig sein werden, wird erst die Gesamtentwicklung, auch der Konjunktur, zeigen.
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