Haushalt 2024/25: Keine Kürzungen für freie Kultur

Stadtleben // Artikel vom 01.12.2023

Wochenlang protestierten die freien Kultureinrichtungen unter dem Dach des Kulturrings gegen die von der Stadtverwaltung geplante pauschale Kürzung ihrer Zuschüsse um 1,5 Prozent ab dem kommenden Jahr.

Ende November stoppte der Gemeinderat in den Haushaltsberatungen den Rasenmäher und stimmte fast einstimmig gegen die Pläne der Verwaltung. Nur der OB wollte an den vorgeschlagenen Kulturkürzungen festhalten. Während die Kultur durch die Kürzungen um ihre Existenz fürchtete, waren die Sparpläne im Vergleich zum Gesamthaushalt überschaubar: Knapp 90.000 Euro mehr muss die Stadt für die freien Kulturträgern und die VHS demnach jetzt aus dem insgesamt 1,7 Mrd. Euro umfassenden Stadthaushalt aufwenden.

Die freie Kultur konnte noch einen weiteren Teilerfolg feiern: In den kommenden beiden Jahren sollen die städtischen Zuschüsse für die freien Träger um jährlich 2,5 Prozent steigen, um die Kostensteigerungen zu dämpfen. Für die folgenden Jahren wurde eine jährliche Zuschusserhöhung um 1,5 Prozent beschlossen. Über die Aufteilung der Mittel auf die einzelnen Träger soll der Kulturausschuss 2024 entscheiden. Die vom Kulturring geforderte Erhöhung der Zuschüsse um zehn Prozent fand keine Mehrheit. Angesichts der seit Langem stagnierender Fördersummen und den allgegenwärtigen Kostensteigerungen ist die beschlossene Erhöhung nur ein Tropfen auf den heißen Stein.

Die großen Karlsruher Kultureinrichtungen wurden dagegen von den Sparplänen nicht verschont. An den zusätzlichen Kürzungen beim Kammertheater, dem ZKM und dem Badischen Staatstheater hielt der Gemeinderat mehrheitlich fest. Allerdings fällt auf, dass Staatstheater (zwei Mio. Euro) und ZKM (300.000 Euro) trotz der 1,5-prozentigen Kürzung pro Jahr mehr Mittel erhalten als bisher, was auf die neuen Tarifverträge zurückzuführen ist. -fk

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