Kommentar zur Kommunalwahl 2009

Stadtleben // Artikel vom 04.06.2009

Die CDU-Gemeinderatsfraktion hat sich in den letzten Monaten zunehmend emanzipiert. Gut so.

Gerade auch in Sachen Kultur sind die Statements des neuen Kulturbürgermeisters Jäger zu „Kultur als hartem Standortfaktor“ bemerkenswert. Die SPD hat eben mit Martin Lenz einen formidablen Nachfolger ihres populären Sozialdezernenten Denecken gefunden. Auch dies gibt Hoffnung, dass die Sozis in Karlsruhe endlich wieder mit eigenen Positionen Profil gewinnen.

Die GRÜNEN sind im Gemeinderat stark vertreten, standen aber bei den essenziellen Abstimmungen mehr oder minder allein auf weiter Flur. Nach dem Abgang von Bürgermeister Eidenmüller hat die FDP an Profil erheblich eingebüßt. Alleinkämpfer Fostiropoulos von der LINKEN tat einen engagierten Job, was auch für die BÜKA gilt. Diese ist seit dem Übertritt des Knielinger Kneipiers Michael Kunz zur KAL Ende 2007 nicht mehr im Gemeinderat vertreten. Womit wir bei der KAL sind, die sich in den letzten Jahren zu einem beispiellosen Lobby-Verbund „gemausert“ hat.

Aufgrund der engen Stimmenverhältnisse kam ihren vier Stimmen oft eine entscheidende Bedeutung bei. Den Vogel schoss die einst aus den GRÜNEN hervorgegangene KAL ab, als ihr „Umweltjournalist“ Fischer für das Kohlekraftwerk plädierte. Insgesamt stimmte die KAL bei nahezu allen wichtigen Fragen mit dem bürgerlichen Bündnis aus CDU und FDP.

Interessant an der KAL-Lobbyarbeit ist, dass ihre eigentlichen Ziele meist im Verborgenen bleiben und offenbar zuvörderst – auch medialen – Privatinteressen dienen. Der Interessenverbund hatte zuletzt seine Sternstunde, als er seinen Einfluss zugunsten des Tollhaus-Umbaus einsetzte, was breiten Beifall sicherte.

Anders der Fall neues KSC-Stadion: Hier lehnte man sich zunächst weit aus dem Fenster zugunsten der Newport-Variante im Gleisdreieck, bekam aber, als es ernst wurde, doch Angst vor der eigenen Courage: Der OB ist ein Wildpark-Befürworter. -rowa

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