Kulturinfrastrukturfonds kommt

Stadtleben // Artikel vom 04.06.2020

Der Deutsche Kulturrat als Spitzenverband der Bundeskulturverbände begrüßt, dass die Koalition in ihrem am 3.6. vorgestellt Maßnahmenpaket „Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken“ ein Programm zur Stärkung der Kulturinfrastruktur auflegt.

Hierfür ist ein Finanzbedarf von einer Milliarde Euro eingeplant. Die Mittel sind vorgesehen zur Stärkung der Kulturinfrastruktur, Nothilfen, Mehrbedarfe von Kultureinrichtungen und kulturellen Projekten. Der Deutsche Kulturrat hat bereits seit dem 10.3. ein solches Programm gefordert. Neben dieser direkten Förderung des Kulturbereiches kommen dem Kultur- und Medienbereich weitere geplante Vorhaben zugute: Dazu zählen u.a.:

  • die Senkung des Mehrwertsteuersatzes für sechs Monate von 19 auf 16 Prozent. Im Kulturbereich gilt auch der ermäßigte Mehrwertsteuersatz, z.B. für Bücher, der den Planungen zufolge von sieben auf fünf Prozent gesenkt werden soll
  • die Ermöglichung des steuerlichen Verlustrücktrags für 2020 und 2021, der unmittelbar bei der Steuererklärung 2019/2020 finanzwirksam nutzbar gemacht werden soll – dies ist gerade auch für Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft wichtig
  • ein Programm für Überbrückungshilfen in Höhe von 25 Milliarden Euro, hier werden als Beispiele aus dem Kulturbereich namentlich aufgeführt Clubs, Träger von Jugendeinrichtungen, Unternehmen der Veranstaltungslogistik
  • die Verlängerung des vereinfachten Zugangs zur Grundsicherung bis zum 30.9.
  • ein Programm zur Stabilisierung gemeinnütziger Einrichtungen, hier werden u.a. Einrichtungen der Jugendbildung namentlich genannt
  • Ausbau der Digitalisierung, dazu zählt auch der Breitbandausbau, der für Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft, Kultureinrichtungen und gemeinnützige Kulturinstitutionen im ländlichen Raum vordringlich ist

Zentral ist für den Kulturrat auch die Stärkung der Kommune, die 45 Prozent der öffentlichen Kulturfinanzierung tragen. Es sei daher wichtig, dass die Kommunen finanziell entlastet werden, damit sie nicht in den kommenden Jahren an der Kulturfinanzierung sparen müssen, sondern auch hier investieren können. -ps/pat

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