Kulturkürzungen teils abgewendet?

In den ersten Beratungen zum städtischen Haushalt für die kommenden zwei Jahre stellte sich die Mehrzahl der Gemeinderatsfraktionen gegen die Kürzungspläne der Stadtverwaltung. Nach ihren Plänen sollten die Kulturträger auf mindestens 1,5 Prozent ihrer Zuschüsse verzichten. Viele wären doppelt getroffen, da die Förderung durch das Land an die städtischen Mittel gekoppelt ist. Darunter u.a. das ZKM und das Badische Staatstheater.

Nicht nur durch die hohe Inflation und die Energiekosten sind viele Kulturträger mit steigenden Kosten konfrontiert, die manche schon um die Existenz bangen lässt. Für die meisten sind die städtischen Zuschüsse ohnehin seit Jahren nicht erhöht worden. Der Kulturring als Dachverband vieler Karlsruher Kulturstätten fordert daher eine Erhöhung der Zuschüsse um zehn Prozent und ihre Dynamisierung, also eine jährliche Steigerung gemäß der Inflationsrate. Obwohl die Fraktionen in ihren Haushaltsreden die Bedeutung der Kultur betonten, dürfte eine Erhöhung der Zuschüsse unwahrscheinlich sein.

Auch ob die städtischen Zuschüsse wie bereits im Sozialen dynamisiert werden, ist noch offen. Zwar kündigten SPD, KAL/Die Partei und die Links-Fraktion im Gemeinderat entsprechende Anträge für den Sparhaushalt 24/25 an; für eine Mehrheit bräuchte es auch die Zustimmung der Grünen. „Die Förderungen der freien Kultur sind seit Jahren nur in Einzelfällen und auf Antrag erhöht worden“, sieht Grünen-Gemeinderat Thorsten Frewer die Notwenigkeit. Auch die Grünen wollen also dynamisch wachsende Zuschüsse, aber nicht für den Sparhaushalt, erst ab 2026. Für einige Kulturträger könnte es dann schon zu spät sein. -fk