Niko Fostiropoulos, Die Linke

Stadtleben // Artikel vom 02.06.2009

Kommunalwahl 2009 in Karlsruhe: INKA fragt – Fraktionsvorsitzende und Kandidaten antworten.

1) Was ist Ihre Vision von Karlsruhe 2014?
2) Welche Punkte in Ihrem Wahlprogramm haben unabdingbare Priorität?
3) Worin hebt sich Ihre Partei/Fraktion besonders von den anderen ab?
4) Wie hat Ihre Fraktion in Sachen Kohlekraftwerk und Stora-Enso gestimmt, und aus welchen Gründen?
5) Welche Konzepte haben Sie, die Innenstadt angesichts der zu erwartenden U-Strab-Dauerbaustellen im nächsten Jahrzehnt attraktiv zu halten?

1) Eine Stadt, in der: alle Bürger gleiche Rechte haben und engagiert verfechten; jedes Kind einen kostenlosen und guten Kita-Platz findet; erfolgreiche Schulabschlüsse und Ausbildungen nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen; es keine Armut mehr gibt; die politischen, sozialen und kulturellen Grundrechte aller ihrer Bürger einen hohen Stellenwert haben; ihre natürliche Umwelt erhalten bleibt und die Schaffung neuer Arbeitsplätze mit Nachdruck betrieben wird.

2) Alle. Schwerpunkte legen wir auf den Ausbau der Kita-Plätze und Abschaffung der Gebühren, mehr Unterstützung von Bürgern ohne aus­reichendes Einkommen bzw. Rente, erschwingliche Mietwohnungen, individuelle Fördermaßnahmen in Kitas und Schulen, damit alle gleiche Startchancen bekommen.

3) Jahrzehntelang hat sich ein Renommierprojekt ans andere gereiht. Aktuell lehnen wir die Kombilösung und eine Millionensubvention für ein neues Stadion ab. Wir wollen im Sozialen, im Bildungs- und Kulturbereich klotzen und bei den Prestigeobjekten kleckern, die anderen machen es seit Jahren genau umgekehrt.

4) Ich habe dagegen gestimmt. Wir wollen den Ausbau dezentraler, regenerativer Energien. Die Schadstofffracht in der Region darf nicht erhöht, sie muss heruntergefahren werden.

5) Der Bau der U-Strab gefährdet den eingesessenen Einzelhandel in der Kernstadt. Beim Stadtgeburtstag wird das Hämmern und Dröhnen der Bohr-und Baumaschinen in der Kaiserstraße die Musik ma­chen. Die Kosten werden gefährlich aus dem Ruder gelaufen sein, die Bürger letztlich die Zeche zahlen. Während des Baus muss die Stadt dafür Sorge tragen, dass die Bürger und die Geschäfte so wenig wie möglich Lärm und Schmutz ausgesetzt sind.

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