Städtische Leistungen werden teurer und weniger

Stadtleben // Artikel vom 23.01.2023

Die Liste der Einsparungen ist lang und das Ende ist noch nicht erreicht.

200 Sparmaßnahmen listet die Stadtverwaltung auf eng bedruckten Seiten auf. Der Besuch im städtischen Bad oder Zoo, das Mittagessen an Schulen oder die Kita – all das soll nach dem Wunsch der Verwaltung teurer werden, um die städtischen Einnahmen zu erhöhen. Gleichzeitig werden zahlreiche städtische Leistungen reduziert oder gestrichen. Die „Europäischen Kulturtage“, der Medienbus oder der Doppeldeckerbus der Mobilen Spielaktion sollen ganz wegfallen; in anderen Bereichen wird teils deutlich eingespart.

Davon sind auch Ausgaben für den Klimaschutz betroffen. Rund 60 Mio. Euro sollen die Maßnahmen dem städtischen Haushalt bringen. Doch OB Frank Mentrup sieht damit das Ende des Sparkurses lange nicht erreicht: Schon kurzfristig sei zusätzlich mindestens noch mal der gleiche Betrag einzusparen. Das Regierungspräsidium hatte den städtischen Haushalt nur unter Auflagen genehmigt.

Der harte Sparkurs soll spätestens zum kommenden Doppelhaushalt 2024/25 greifen. Großprojekte wie die Sanierung der Europa- und Stadthalle und andere geplante Bauprojekte sind von den Einsparungen nicht betroffen. Dagegen dürfte die Literarische Gesellschaft weiter auf eine Sanierung des zunehmend maroderen Prinz-Max-Palais warten müssen. -fk

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